Auf Polen wartet jetzt die "moralische Erneuerung"


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Polen wird bald alleine von der nationalkonservativen PiS regiert. Bei deren Wahlparty kam besonders der ehemalige Ministerpäsident Kaczynski an, die neue Ministerpräsidentin muss sich noch beweisen.

Nach acht Jahren und vielen Niederlagen hat die konservative Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) in Polen am Sonntag die Parlamentswahlen klar gewonnen. Sie erzielte laut der Hochrechnungen Befragung mit gut 39 Prozent fast zehn Prozentpunkte mehr als vor vier Jahren. Damit kann sie offenbar allein regieren und ihre Spitzenkandidatin Beata Szydlo zur Ministerpräsidentin machen.

Die PiS lässt programmatisch eine "moralische Erneuerung" des Staates, eine selbstbewusstere Außenpolitik und stärkere sozialstaatliche Akzente erwarten.

Die regierende liberale Bürgerplattform (PO) musste mit gut 23 Prozent der Stimmen eine schwere Niederlage hinnehmen. Sie verlor fast 16 Prozentpunkte. Regierungschefin Ewa Kopacz sagte in der Wahlnacht: "Wir haben diese acht Jahre nicht verloren. Polen ist heute deutlich schöner als vor acht Jahren. Polen hat sich wirtschaftlich gut entwickelt. In diesem Zustand hinterlassen wir das Land denen, die heute die Wahlen gewonnen haben." Kopacz gratulierte den Siegern.

Es werde "kein Nachtreten" geben, sagt Kaczynski

Besonders bejubelt wurde auf der Wahlparty der PiS der Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski. Er begann seine Rede mit einer Würdigung seines 2010 in Russland mit dem Flugzeug abgestürzten Bruders, des Staatspräsidenten Lech Kaczynski, und seiner Mitstreiter. Er sagte, es werde jetzt "keine Rache, kein Nachtreten" gegen die Wahlverlierer geben. Er bot auch anderen Kräften die Zusammenarbeit an, um ein großes, "patriotisches Lager" zu schaffen. "Wir stecken allen die Hand hin, die Polen verändern wollen."

Den dritten Platz belegte die rechtspopulistische Bewegung Kukiz'15 des Rockmusikers Pawel Kukiz mit neun Prozent. Er hatte sich konsequent als "Anti-System-Kandidat" poistioniert und war damit schon bei den Präsidentschaftswahlen im Mai aus dem Stand auf 20 Prozent gekommen.

Außerdem ziehen zwei weitere Parteien in den Sejm (polnisches Parlament) ein. Zum einen ist das die neue, wirtschaftsliberale Partei "Die Modernen", die mit sieben Prozent einzieht und die Bauernpartei PSL, die wohl knapp die Fünf-Prozent-Hürde überwand. Die "Vereinigte Linke" (ZL) scheiterte den Hochrechnungen zufolge offenbar an der Acht-Prozent-Hürde, die für Parteienbündnisse gilt.

Mitarbeit: Jörg Winterbauer